… ob statistische Angaben zu IFG-Verfahren verpflichtend zu veröffentlichen sind. Laut Beschluss der DSK kann eine Veröffentlichung auf freiwilliger Basis erfolgen, was auch bereits von einigen Dienststellen…
… in Protokolle Berichterstatter: alle Es soll geklärt werden, ob in Zukunft die Protokolle von DSK und den AKs veröffentlicht werden. Ein einheitliches Verfahren soll geregelt werden, zu dem sich die IFK…
… Informationsfreiheit angeregt worden. Der Aufbau des Entwurfs orientiere sich an der Entschließung der DSK "Unabhängige und effektive Datenschutzaufsicht für Grundrechtsschutz unabdingbar". Dahinter stehe der…
… oft – teilweise schutzwürdige – Details besprochen werden, die in Vorbereitung zu der DSK auch so detailliert protokolliert werden sollten, sei das Anfertigen von Ergebnisprotokollen lediglich…
… und zeigt die Aktualität des Themas auf. Berlin macht den Vorschlag, ein gemeinsames Papier mit der DSK zu erarbeiten, weil beim Thema Algorithmen Datenschutz und Informationsfreiheit zwei Seiten einer…
… Herr Prof. Dr. Capar schlägt vor, dass die gesamte Struktur der Nachrichtendienste auf der nächsten DSK thematisiert werde. Herr Schaar fügt hinzu, dass dieses Thema nicht für die DSK geeignet sei, da es sich…
… als Vorsitzland an der Reihe. Jedoch weist Herr Prof. Dr. Caspar daraufhin, dass Hamburg auch die DSK leiten wird. Aufgrund des enormen Arbeitsaufwands beider Konferenzen wird um Entlastung für Hamburg…
… Sitzungstermin für den 28.11.2011 in Berlin terminiert. Nordrhein-Westfalen regte an, die IFK mit der DSK zusammenzuführen, ggf. auch mit dem Düsseldorfer Kreis. Nordrhein-Westfalen informierte, dass in der DSK…
… nau „hakt“ und konkrete Nachbesserungsvorschläge müssten aufgezeigt werden. Die Thematik solle eher von der DSK aufgegriffen werden und daher zunächst in den AK Sicherheit verwiesen werden. Hamburg erwidert, die…
… Verwendung von Algorithmen in der Öffentlichen Verwaltung überhaupt Thema der IFK oder ggf. von der DSK zu behandeln sei. Seite 2 von 8 In der weiteren Diskussion liegt der Schwerpunkt auf den vielseitigen…
