… Informationsfreiheit angeregt worden. Der Aufbau des Entwurfs orientiere sich an der Entschließung der DSK "Unabhängige und effektive Datenschutzaufsicht für Grundrechtsschutz unabdingbar". Dahinter stehe der…
… ob statistische Angaben zu IFG-Verfahren verpflichtend zu veröffentlichen sind. Laut Beschluss der DSK kann eine Veröffentlichung auf freiwilliger Basis erfolgen, was auch bereits von einigen Dienststellen…
… eine zeitliche Übereinstimmung mit dem Portal GovData hin. TOP 13: Veröffentlichung der Protokolle der DSK und der Arbeitskreise (TOP 20 der 87. DSK in Hamburg) Thüringen berichtet, dass die Thematik in die UAG…
… Zeitpunkt erneut einzubringen. TOP 5: Vorschläge für mehr Transparenz der Datenschutzkonferenz (DSK) (BW, EMail vom 14.10.2019) Baden-Württemberg führt in die Thematik ein. Mecklenburg-Vorpommern weist…
… sagt Unterstützung für ein gemeinsames Papier zu. Niedersachsen informiert als Vorsitzland der DSK über den status quo des Papiers der DSK und die Art der gewählten Topoi. Dies seien Zukunftsthemen des…
… Der Vermerk, der ursprünglich Anfang 2021 veröffentlicht wurde, wurde mit Blick auf den Beschluss der DSK vom 24. November 2021 aktualisiert (abrufbar unter…
… und Geschäftsgeheimnissen oder Urheberrechten) bekanntzugeben ist. Wird der Verwaltungsakt bestandskräftig (weil der Drittbetroffene nicht dagegen vorgeht), kann die Auskunft erteilt werden. Will die…
… Zwischenzeit war die Ablehnung des Finanzamts Hamburg-Harburg unabhängig von der Rechtmäßigkeit in Bestandskraft erwachsen. Bei der Kontrolle fiel dem HmbBfDI jedoch auf, dass keines der Finanzämter irgendetwas…
… November 2021, das einen jahrelangen Rechtsstreit abgeschlossen hatte, hat die Datenschutzkonferenz (DSK) ein Kurzgutachten zu der aktuellen Situation und der datenschutzrechtlichen Konformität des Betriebs von…
