… te ns c hu t z u nd I nf or m atio ns f re i h ei t Der Bund sieht die Herausgabe der Protokolle der DSK grundsätzlich nicht als problematisch an. Fraglich findet der Bund jedoch die Herausgabe der Teile des…
… nau „hakt“ und konkrete Nachbesserungsvorschläge müssten aufgezeigt werden. Die Thematik solle eher von der DSK aufgegriffen werden und daher zunächst in den AK Sicherheit verwiesen werden. Hamburg erwidert, die…
… Sitzungstermin für den 28.11.2011 in Berlin terminiert. Nordrhein-Westfalen regte an, die IFK mit der DSK zusammenzuführen, ggf. auch mit dem Düsseldorfer Kreis. Nordrhein-Westfalen informierte, dass in der DSK…
… Herr Prof. Dr. Capar schlägt vor, dass die gesamte Struktur der Nachrichtendienste auf der nächsten DSK thematisiert werde. Herr Schaar fügt hinzu, dass dieses Thema nicht für die DSK geeignet sei, da es sich…
… als Vorsitzland an der Reihe. Jedoch weist Herr Prof. Dr. Caspar daraufhin, dass Hamburg auch die DSK leiten wird. Aufgrund des enormen Arbeitsaufwands beider Konferenzen wird um Entlastung für Hamburg…
… und zeigt die Aktualität des Themas auf. Berlin macht den Vorschlag, ein gemeinsames Papier mit der DSK zu erarbeiten, weil beim Thema Algorithmen Datenschutz und Informationsfreiheit zwei Seiten einer…
… Informationsfreiheit angeregt worden. Der Aufbau des Entwurfs orientiere sich an der Entschließung der DSK "Unabhängige und effektive Datenschutzaufsicht für Grundrechtsschutz unabdingbar". Dahinter stehe der…
… in Protokolle Berichterstatter: alle Es soll geklärt werden, ob in Zukunft die Protokolle von DSK und den AKs veröffentlicht werden. Ein einheitliches Verfahren soll geregelt werden, zu dem sich die IFK…
… oft – teilweise schutzwürdige – Details besprochen werden, die in Vorbereitung zu der DSK auch so detailliert protokolliert werden sollten, sei das Anfertigen von Ergebnisprotokollen lediglich…
… eine zeitliche Übereinstimmung mit dem Portal GovData hin. TOP 13: Veröffentlichung der Protokolle der DSK und der Arbeitskreise (TOP 20 der 87. DSK in Hamburg) Thüringen berichtet, dass die Thematik in die UAG…
