… als Vorsitzland an der Reihe. Jedoch weist Herr Prof. Dr. Caspar daraufhin, dass Hamburg auch die DSK leiten wird. Aufgrund des enormen Arbeitsaufwands beider Konferenzen wird um Entlastung für Hamburg…
… Herr Prof. Dr. Capar schlägt vor, dass die gesamte Struktur der Nachrichtendienste auf der nächsten DSK thematisiert werde. Herr Schaar fügt hinzu, dass dieses Thema nicht für die DSK geeignet sei, da es sich…
… und zeigt die Aktualität des Themas auf. Berlin macht den Vorschlag, ein gemeinsames Papier mit der DSK zu erarbeiten, weil beim Thema Algorithmen Datenschutz und Informationsfreiheit zwei Seiten einer…
… Informationsfreiheit angeregt worden. Der Aufbau des Entwurfs orientiere sich an der Entschließung der DSK "Unabhängige und effektive Datenschutzaufsicht für Grundrechtsschutz unabdingbar". Dahinter stehe der…
… in Protokolle Berichterstatter: alle Es soll geklärt werden, ob in Zukunft die Protokolle von DSK und den AKs veröffentlicht werden. Ein einheitliches Verfahren soll geregelt werden, zu dem sich die IFK…
… oft – teilweise schutzwürdige – Details besprochen werden, die in Vorbereitung zu der DSK auch so detailliert protokolliert werden sollten, sei das Anfertigen von Ergebnisprotokollen lediglich…
… eine zeitliche Übereinstimmung mit dem Portal GovData hin. TOP 13: Veröffentlichung der Protokolle der DSK und der Arbeitskreise (TOP 20 der 87. DSK in Hamburg) Thüringen berichtet, dass die Thematik in die UAG…
… ob statistische Angaben zu IFG-Verfahren verpflichtend zu veröffentlichen sind. Laut Beschluss der DSK kann eine Veröffentlichung auf freiwilliger Basis erfolgen, was auch bereits von einigen Dienststellen…
… Zeitpunkt erneut einzubringen. TOP 5: Vorschläge für mehr Transparenz der Datenschutzkonferenz (DSK) (BW, EMail vom 14.10.2019) Baden-Württemberg führt in die Thematik ein. Mecklenburg-Vorpommern weist…
… sagt Unterstützung für ein gemeinsames Papier zu. Niedersachsen informiert als Vorsitzland der DSK über den status quo des Papiers der DSK und die Art der gewählten Topoi. Dies seien Zukunftsthemen des…
