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09.08.2023
… Programmziel ebenfalls aufgenommen werden. Als Reaktion auf die Entschließung der 27. Konferenz der IFK habe es in Sachsen-Anhalt eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten gegeben. In ihrer Antwort habe die…
09.08.2023
… gegenüber zwei Kammern in Bezug auf den Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten erwähnenswert. Die IFK-Entschließung „Mehr Transparenz bei den Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen…
09.08.2023
… zu beschließen. Nordrhein-Westfalen hält den Entschließungsentwurf mit Blick auf die bereits von der 37. IFK am 12. Juni 2019 verabschiedete Entschließung „Transparenz im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse -…
09.08.2023
… für ihre Teilnahme ist, dass die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) auf ihrer 39. Sitzung vom 1. Dezember 2020 beschlossen hatte, dass der AKIF eine Entschließung zur…
09.08.2023
… vorzubereiten und stellt diesen vor. Der AKIF beschließt einstimmig, den abgestimmten Entwurf der IFK vorzulegen. TOP 3: Entschließungsentwurf: „Datenschutz und Informationsfreiheit gleichermaßen umsetzen“…
09.08.2023
… Informationsfreiheit (AKIF) der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) am 1./2. Juni 2010 Beginn der Sitzung: Dienstag, 1. Juni 2010, 14 Uhr Ende der Sitzung: Mittwoch, 2.…
09.08.2023
… genehmigt. TOP 3: Überarbeitung des Modus der Öffentlichkeit/ Erarbeitung einer Geschäftsordnung der IFK (Auftrag aus der IFK vom 15.06.2016, vgl. TOP 6 des Protokolls) Die Mitglieder einigen sich nach…
09.08.2023
…f einen entsprechenden, im Verhältnis zur Vorlage deutlich gekürzten Entschließungsentwurf zur Vorlage an die IFK. TOP 3: Entschließungsentwurf: „Bundestagswahl 2017: Mit Transparenz gegen Populismus“ Rheinland-Pfalz…
03.08.2023
… Interessierten zur Verfügung (https://www.datenschutz-hamburg.de/news/detail/article/protokolle-der-ifk.html). Dies gilt selbstverständlich auch für alle anderen IFK-Protokolle seit unserem Beitritt 2009.…
03.08.2023
… Bei der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) handelt es sich um ein Gremium der Aufsichtsbehörden des Bundes und des Landes, das sich mit aktuellen…
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