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09.08.2023
… Notwendigkeit/Erforderlichkeit und gegebenenfalls Weiterführung der IFGRechtsprechungsdatenbank  (38. IFK-Protokoll, TOP 4, Email Brandenburg vom 20.10.2020) Brandenburg bedauert, dass das Thema zwischen IFK
09.08.2023
…renz von Algorithmen bei öffentlichen Stellen“ der TOP „Vorbereitung der Tagesordnung für die 34. Sitzung der IFK“ tritt. Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen. TOP 2: Grundsatzpositionen der Landesbeauftragten…
09.08.2023
… dass das OVG NRW in einer Entscheidung (Urt. v. 18.12.2013 – 5 A 413/11) auf zwei Entschließungen der IFK hingewiesen, die mit Fundstelle zitiert und sich die Aussagen zu eigen gemacht habe (Rn. 105 zur…
09.08.2023
… Informationsfreiheit (AKIF) der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) am 14. und 15. Oktober 2013 in Gotha Beginn der Sitzung : Montag, 14. Oktober 2013 um 14:05 Uhr Ende…
09.08.2023
… gegenüber zwei Kammern in Bezug auf den Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten erwähnenswert. Die IFK-Entschließung „Mehr Transparenz bei den Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen…
09.08.2023
… einen Entwurf erstellen. Der Entwurf wird den Mitgliedern des AKIF rechtzeitig vor der Sitzung der IFK im Juni 2022 zur Kenntnis gegeben. TOP 7 (am 03.05.2022 ab ca. 17:00 Uhr): Vortrag Dr. Moritz Karg…
09.08.2023
… Der AKIF einigt sich darauf, der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK), einen abgestimmten Entschließungsentwurf zur Entscheidung vorzulegen. TOP 5 Bundestagswahl 2021 -…
09.08.2023
… der Entschließungsentwurf „Datenschutz und Informationsfreiheit gleichermaßen umsetzen“ diskutiert und der IFK zugeleitet. Diese hat in der Sitzung am 16. Oktober 2018 beschlossen, dass eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe…
09.08.2023
… Programmziel ebenfalls aufgenommen werden. Als Reaktion auf die Entschließung der 27. Konferenz der IFK habe es in Sachsen-Anhalt eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten gegeben. In ihrer Antwort habe die…
09.08.2023
… für ihre Teilnahme ist, dass die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) auf ihrer 39. Sitzung vom 1. Dezember 2020 beschlossen hatte, dass der AKIF eine Entschließung zur…
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