… Informationsfreiheit (AKIF) der Konferenz Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) am 7. und 8. Mai 2012 in Mainz Beginn der Sitzung: Montag, 07. Mai 2012, 13:30 Uhr Ende der Sitzung:…
… dass das OVG NRW in einer Entscheidung (Urt. v. 18.12.2013 – 5 A 413/11) auf zwei Entschließungen der IFK hingewiesen, die mit Fundstelle zitiert und sich die Aussagen zu eigen gemacht habe (Rn. 105 zur…
… aus (Anmerkungen Bund s.o.). Der vorliegende Entwurf wird modifiziert und zur weiteren Beratung an die IFK verwiesen. TOP 4: Pflicht zur Herausgabe von Haushaltsdaten von berufsständischen Kammern nach den IFG`s…
… Regel mit der Gefährdung der inneren Sicherheit begründet werden könne. TOP 11: Streichung einer zweiten IFK Sitzung – Folgen für die Informationsfreiheit Da die Zeit bereits fortgeschritten ist, wird der…
…renz von Algorithmen bei öffentlichen Stellen“ der TOP „Vorbereitung der Tagesordnung für die 34. Sitzung der IFK“ tritt. Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen. TOP 2: Grundsatzpositionen der Landesbeauftragten…
… Notwendigkeit/Erforderlichkeit und gegebenenfalls Weiterführung der IFGRechtsprechungsdatenbank (38. IFK-Protokoll, TOP 4, Email Brandenburg vom 20.10.2020) Brandenburg bedauert, dass das Thema zwischen IFK…
… Informationsfreiheit (AKIF) der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) am 14. und 15. Oktober 2013 in Gotha Beginn der Sitzung : Montag, 14. Oktober 2013 um 14:05 Uhr Ende…
… gegenüber zwei Kammern in Bezug auf den Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten erwähnenswert. Die IFK-Entschließung „Mehr Transparenz bei den Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen…
… Programmziel ebenfalls aufgenommen werden. Als Reaktion auf die Entschließung der 27. Konferenz der IFK habe es in Sachsen-Anhalt eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten gegeben. In ihrer Antwort habe die…
… einen Entwurf erstellen. Der Entwurf wird den Mitgliedern des AKIF rechtzeitig vor der Sitzung der IFK im Juni 2022 zur Kenntnis gegeben. TOP 7 (am 03.05.2022 ab ca. 17:00 Uhr): Vortrag Dr. Moritz Karg…