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09.08.2023
… in der Praxis – Vorschläge zur Förderung eines Kulturwandels in der öffentlichen Verwaltung“ Die IFK beauftragte am 14.11.2018 den AKIF damit, das Grundsatzpapier zu strukturieren, dessen erste Fassung mit…
09.08.2023
… dass das OVG NRW in einer Entscheidung (Urt. v. 18.12.2013 – 5 A 413/11) auf zwei Entschließungen der IFK hingewiesen, die mit Fundstelle zitiert und sich die Aussagen zu eigen gemacht habe (Rn. 105 zur…
09.08.2023
… Informationsfreiheit (AKIF) der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) am 14. und 15. Oktober 2013 in Gotha Beginn der Sitzung : Montag, 14. Oktober 2013 um 14:05 Uhr Ende…
09.08.2023
… Notwendigkeit/Erforderlichkeit und gegebenenfalls Weiterführung der IFGRechtsprechungsdatenbank  (38. IFK-Protokoll, TOP 4, Email Brandenburg vom 20.10.2020) Brandenburg bedauert, dass das Thema zwischen IFK
09.08.2023
…renz von Algorithmen bei öffentlichen Stellen“ der TOP „Vorbereitung der Tagesordnung für die 34. Sitzung der IFK“ tritt. Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen. TOP 2: Grundsatzpositionen der Landesbeauftragten…
09.08.2023
… Regel mit der Gefährdung der inneren Sicherheit begründet werden könne. TOP 11: Streichung einer zweiten IFK Sitzung – Folgen für die Informationsfreiheit Da die Zeit bereits fortgeschritten ist, wird der…
09.08.2023
… aus (Anmerkungen Bund s.o.). Der vorliegende Entwurf wird modifiziert und zur weiteren Beratung an die IFK verwiesen. TOP 4: Pflicht zur Herausgabe von Haushaltsdaten von berufsständischen Kammern nach den IFG`s…
09.08.2023
… Programmziel ebenfalls aufgenommen werden. Als Reaktion auf die Entschließung der 27. Konferenz der IFK habe es in Sachsen-Anhalt eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten gegeben. In ihrer Antwort habe die…
09.08.2023
… einen Entwurf erstellen. Der Entwurf wird den Mitgliedern des AKIF rechtzeitig vor der Sitzung der IFK im Juni 2022 zur Kenntnis gegeben. TOP 7 (am 03.05.2022 ab ca. 17:00 Uhr): Vortrag Dr. Moritz Karg…
09.08.2023
… Der AKIF einigt sich darauf, der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK), einen abgestimmten Entschließungsentwurf zur Entscheidung vorzulegen. TOP 5 Bundestagswahl 2021 -…
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