Navigation überspringen

161 Suchergebnisse für:

09.08.2023
… und Informationsfreiheit 21. Sitzung am 13. Dezember 2010 in Kleinmachnow "Verträge zwischen Staat und Unternehmen offen legen!" Öffentliche Stellen des Bundes, der Länder und der Kommunen bedienen sich bei der…
09.08.2023
… aufzunehmen, dass die Informationsfreiheitsbeauftragten die generelle Ausklammerung von Privatunternehmen aus dem Anwendungsbereich des IFG kritisieren. Herr Dr. Dix (Berlin) machte die Teilnehmenden auf…
09.08.2023
… 12 am 13. Dezember 2010 in Kleinmachnow TOP 6 – Offenlegung von Verträgen zwischen Staat und Unternehmen Brandenburg berichtete, dass das Parlament der Slowakischen Republik nunmehr das Gesetz…
09.08.2023
…rabschiedet. TOP 5: Entschließung: „Keine Flucht ins Privatrecht: Informationsansprüche auch gegen staatliche Unternehmen“ Hamburg führt in die Thematik ein. Nach Diskussion wird die Entschließung in der geänderten…
09.08.2023
… Expertengutachten mit geistigem Eigentum umgegangen? Gibt es Verträge zwischen den antragstellenden Unternehmen und den Gutachtern zur Abtretung von Urheberrechten? Herr Barton dazu: Zu 1.: Bei Großverfahren…
09.08.2023
… wurde hinsichtlich der vorangegangenen Entschließung aus dem letzten Jahr („Verträge zwischen Staat und Unternehmen offen legen!") diskutiert. Schleswig-Holstein und MecklenburgVorpommern baten darum, Dopplungen…
09.08.2023
… 24. IFK. Die Entschließung der IFK zur Offenlegung von Kooperationsverträgen zwischen Hochschulen und Unternehmen wurden an die rheinland-pfälzischen Hochschulen versendet; die Reaktionen reichten von Zustimmung…
09.08.2023
… einer gesetzlichen Transparenzpflicht für die Bundesnetzagentur und private Telekommunikationsunternehmen sowie die Ausweitung der Berichtspflichten auf Stille SMS, IMSI-Catcher etc., seien deutlicher…
09.08.2023
… dass auch Ergebnisprotokolle nicht jedes Problem lösen. Die Verständigung über Prüfungen bestimmter Unternehmen würde auch in einem Ergebnisprotokoll vermerkt sein. Nordrhein-Westfalen sieht keine gesetzliche…
09.08.2023
… von der Vorstellung einer Studie zur Vergütungstransparenz von Top-Managementmitgliedern öffentlicher Unternehmen, die von Prof. Dr. Ulf Papenfuß (Zeppelin Universität, Lehrstuhl für Public Management & Public…
Suchergebnisse 21 bis 30 von 161