… könne. NW spricht sich für die Beibehaltung des Einstimmigkeitsprinzips aus. Die IFK sei – anders als die DSK – nicht auf dem Weg zu einer Institutionalisierung und habe auch keine Pflicht zur einheitlichen…
… Veröffentlichungen der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) entnehmen, u. a.: Beschluss „Technische Datenschutzanforderungen an Messenger-Dienste im…
… gegen § 40 Abs. 1a LFGB an. Sachsen-Anhalt hatte im Vorfeld eine gemeinsame Stellungnahme von DSK und IFK angeregt, die möglichst von Hamburg als Vorsitz der beiden Konferenzen zu erstellen sei. Bund…
… nau „hakt“ und konkrete Nachbesserungsvorschläge müssten aufgezeigt werden. Die Thematik solle eher von der DSK aufgegriffen werden und daher zunächst in den AK Sicherheit verwiesen werden. Hamburg erwidert, die…
… oft – teilweise schutzwürdige – Details besprochen werden, die in Vorbereitung zu der DSK auch so detailliert protokolliert werden sollten, sei das Anfertigen von Ergebnisprotokollen lediglich…
… ob statistische Angaben zu IFG-Verfahren verpflichtend zu veröffentlichen sind. Laut Beschluss der DSK kann eine Veröffentlichung auf freiwilliger Basis erfolgen, was auch bereits von einigen Dienststellen…
… Der Vermerk, der ursprünglich Anfang 2021 veröffentlicht wurde, wurde mit Blick auf den Beschluss der DSK vom 24. November 2021 aktualisiert (abrufbar unter…
… und Geschäftsgeheimnissen oder Urheberrechten) bekanntzugeben ist. Wird der Verwaltungsakt bestandskräftig (weil der Drittbetroffene nicht dagegen vorgeht), kann die Auskunft erteilt werden. Will die…
