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21.12.2023
… könne. NW spricht sich für die Beibehaltung des Einstimmigkeitsprinzips aus. Die IFK sei – anders als die DSK – nicht auf dem Weg zu einer Institutionalisierung und habe auch keine Pflicht zur einheitlichen…
19.09.2023
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit informiert kompakt zu Datenpannen und deren Meldepflicht
09.08.2023
… Veröffentlichungen der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) entnehmen, u. a.: Beschluss „Technische Datenschutzanforderungen an Messenger-Dienste im…
09.08.2023
… gegen § 40 Abs. 1a LFGB an. Sachsen-Anhalt hatte im Vorfeld eine gemeinsame Stellungnahme von DSK und IFK angeregt, die möglichst von Hamburg als Vorsitz der beiden Konferenzen zu erstellen sei. Bund…
09.08.2023
… nau „hakt“ und konkrete Nachbesserungsvorschläge müssten aufgezeigt werden. Die Thematik solle eher von der DSK aufgegriffen werden und daher zunächst in den AK Sicherheit verwiesen werden. Hamburg erwidert, die…
09.08.2023
… oft – teilweise schutzwürdige – Details besprochen werden, die in Vorbereitung zu der DSK auch so detailliert protokolliert werden sollten, sei das Anfertigen von Ergebnisprotokollen lediglich…
09.08.2023
… ob statistische Angaben zu IFG-Verfahren verpflichtend zu veröffentlichen sind. Laut Beschluss der DSK kann eine Veröffentlichung auf freiwilliger Basis erfolgen, was auch bereits von einigen Dienststellen…
04.08.2023
… Der Vermerk, der ursprünglich Anfang 2021 veröffentlicht wurde, wurde mit Blick auf den Beschluss der DSK vom 24. November 2021 aktualisiert (abrufbar unter…
03.08.2023
… und Geschäftsgeheimnissen oder Urheberrechten) bekanntzugeben ist. Wird der Verwaltungsakt bestandskräftig (weil der Drittbetroffene nicht dagegen vorgeht), kann die Auskunft erteilt werden. Will die…
03.08.2023
… E-Mail: presse@datenschutz.hamburg.de 1 https://www.datenschutzkonferenz- online.de/media/dskb/20200526_beschluss_vorabwidersprueche_bei_streetview_und_vergleichbaren_diensten.pdf 2
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