Erklärung zur Barrierefreiheit

Erklärung zur Barrierefreiheit


Als öffentliche Stelle im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/2102 ist der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) bemüht, seine Website "datenschutz-hamburg.de" im Einklang mit den Bestimmungen des Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (nachfolgend bezeichnet als HmbBGG) sowie der Hamburgischen Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung (nachfolgend bezeichnet als HmbBITVO) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 barrierefrei zugänglich zu machen.

Diese Erklärung zur Barrierefreiheit wurde am 30.3.2021 erstellt und gilt für den gesamten Internetauftritt "datenschutz-hamburg.de".

Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus Paragraph 1 HmbBITVO in Verbindung mit den Paragraphen 3 Absätze 1 bis 4 und Paragraph 4 der BITV des Bundes, die auf der Grundlage von Paragraph 11 HmbBGG erlassen wurde.

Der HmbBfDI kann derzeit noch keine fundierte Auskunft zur Barrierefreiheit geben und hat eine Überprüfung der Website "datenschutz-hamburg.de" mit Blick auf die Umsetzung der Anforderungen zur Barrierefreiheit in Auftrag gegeben. Ergebnisse der Überprüfung sind im April/Mai 2021 zu erwarten. Der HmbBfDI wird nach Prüfung der Ergebnisse die Erklärung mit einer qualifizierten Mängelliste und einem Zeitplan für die notwendigen Anpassungen aktualisieren.

Kontakt / Barrieren melden:

Sie möchten uns bestehende Barrieren mitteilen oder Informationen zur Umsetzung der Barrierefreiheit erfragen? Für Ihr Feedback sowie alle weiteren Informationen wenden Sie sich bitte an unsere Internetredaktion:

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ludwig-Erhard-Str. 22
20259 Hamburg
Tel.: 040/42854-4040
Mail:

Schlichtungsverfahren

Wenn auch nach Ihrem Feedback an den oben genannten Kontakt keine zufriedenstellende Lösung gefunden wurde, können Sie sich an die Schlichtungsstelle nach Paragraph 13 a HmbBGG wenden. Die Schlichtungsstelle hat die Aufgabe, bei Konflikten zum Thema Barrierefreiheit zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen eine außergerichtliche Streitbeilegung zu unterstützen. Das Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Es muss kein Rechtsbeistand eingeschaltet werden.

Zurzeit übernimmt die Ombudsstelle der Senatskanzlei die Tätigkeiten der noch einzurichtenden Schlichtungsstelle.

Kontaktmöglichkeiten:

Mail:
Telefonische Sprechzeiten
Tel: (040) 428 23 2057
Mo.: 10.00 – 11.00 Uhr